Termine

  • Fraktionssitzung, öffentlich
    am 02 Dezember 2019 um 18:30
    @ Ort steht noch nicht fest

  • auch auf Facebook...
    Fragen an die Fraktion

    Volkes Seele!

    Volkes Seele kocht in Rehringhausen. Volkes Seele kocht in Stachelau. Und Volkes Seele kocht in der Gartenstraße. Und dann werden wir in der Veranstaltung „Bürger fragen, Kommunalpolitiker antworten“ abschließend gefragt: „Wie können wir dem Bürger klar machen, dass er zur Wahl gehen sollte?“ Reicht das nicht mehr als aus? Aber die Antwort ist ganz einfach: Wir müssen dem Bürger klar machen, dass es im Stadtrat und seinen Ausschüssen IMMER um seine Belange geht. Nicht nur, wenn bei ihm vor der Haustür ein Windrad erstellt, eine Straße oder ein Wohngebiet geplant oder ein Kinderspielplatz verkleinert wird. Bei Entscheidungen hier im Rat ist der Bürger IMMER unmittelbar und direkt betroffen. Egal ob es um eine Straßenplanung geht, die Erhöhung der Grundsteuer, ob ein Baum gefällt, ein Industriegebiet bei Dahl oder Rüblinghausen errichtet, oder ein 50-Meter-Becken trotz eines gültigen Bürgerentscheides für seinen Erhalt einfach weg gemacht wird. Wir müssen dem Wähler klar machen, dass solche Entscheidungen ihn IMMER DIREKT betreffen und wir müssen ihm klar machen, dass sie in Olpe meist NICHT im Rat getroffen werden, sondern hinter verschlossenen Türen. Und wir müssen Ihnen liebe Wähler erklären, dass solche Verfahrensweisen in Olpe an der Tagesordnung und nur möglich sind, wenn zwei Dinge zusammen kommen: Eine patriarchalisch geführte Verwaltung und eine Partei, die im Rat die absolute Mehrheit hat. Und natürlich ein starker Schulterschluss zwischen ihnen! Nur dann können diese Entscheidungen im stillen Kämmerlein gefällt und im Rat und seinen Ausschüssen ohne wirkliche Diskussion schlicht durch gewunken werden. Wenn Sie als Wähler möchten, dass auf Sie gehört wird, dass die Entscheidungshoheit wieder im Rat der Stadt Olpe und seinen Ausschüssen liegt und die Entscheidungen durch Diskussion und Kompromiss gefunden werden, dann sorgen Sie bitte dafür, dass nach der Wahl keine Partei die absolute Mehrheit hat und dass nach der unsinnigerweise erst in über einem Jahr stattfindenden Bürgermeisterwahl der neue Bürgermeister aus der Mitte der Bevölkerung gewählt wird und möglichst NICHT der stärksten Partei im Rat angehört und damit in deren nichtöffentlichen (!) Fraktionssitzungen schon die Weichen für die Annahme der Verwaltungsvorlagen stellen kann.

    Mit den Besten Grüßen

    Udo Baubkus