Termine

  • Fraktionssitzung, öffentlich
    am 02 Dezember 2019 um 18:30
    @ Ort steht noch nicht fest

  • auch auf Facebook...
    Fragen an die Fraktion

    Aktuelle Themen

    Ordnungsstreife für Olpe?

    Die aktuellen, besorgniserregenden Ereignisse von Vandalismus rund um das Rathaus und die Realschule zeigen, dass die Überlegungen der UCW zur Ordnungsstreife im letzten Jahr nicht aus der Luft gegriffen waren sondern aktueller sind denn je. Die Idee ist nach wie vor, dass Mitarbeiter des Ordnungsamtes im Rahmen einer Streifentätigkeit bestimmte Orte und Plätze aufsuchen, um für die Bewahrung/Herstellung von Ruhe und Ordnung sowie für Sauberkeit im Stadtbild zu sorgen.

    Die auf Antrag der UCW Olpe vom Haupt- und Finanzausschuss im Jahre 2018 beauftragte Prüfung einer Ordnungsstreife führte zu dem Ergebnis, dass gegen die Einstellung von Mitarbeitern zur Unterstützung des Ordnungsamtes für diese Aufgaben seitens der Verwaltung keine Vorbehalte bestehen. Zu beachten seien jedoch die erheblichen und dauerhaft entstehenden Kosten. 

    In der Folge wurde in der UCW ausgiebig über die Ordnungsstreife und andere Maßnahmen im Bereich Sicherheit und Ordnung diskutiert. Die Diskussion wurde dann von dem aktuellen Geschehen eingeholt. Unter Anderem in der Tiefgarage des Rathauses und im Realschulgebäude sind in letzter Zeit mehrfach erhebliche Vandalismusschäden zu verzeichnen; die Presse hat jeweils darüber berichtet. Im aktuellen Fall sind in der Rathaustiefgarage Fahrzeuge von städtischen Mitarbeitern offensichtlich mutwillig beschädigt worden. 

    Natürlich kann niemand behaupten, dass die Ordnungsstreife diese Taten hätte verhindern können, Tatsache ist aber, dass das Risiko, bei einer Ordnungswidrigkeit oder einer Straftat, erwischt zu werden, durch regelmässige Kontrollen steigt.  Die Ordnungsstreife kann und soll keine Polizeiaufgaben übernehmen. Sie hat auch nicht das geringste mit einer Bürgerwehr zu tun. Diese insbesondere von den Grünen aufgebrachte haltlose Unterstellung entbehrt jeder Grundlage. Vorbild ist vielmehr die in unserer Nachbarstadt Attendorn im 2002 eingeführte Stadtwacht. 

    Aus Sicht der UCW Olpe gilt es jetzt, so schnell wie möglich parteienübergreifend einen Konsens bzgl. der Ordnungsstreife zu erzielen, damit das Sicherheitsgefühl unserer Olper Mitbürger keinen (weiteren) Schaden nimmt.

    Ursprungsartikel: https://www.ucw-olpe.de/ucw/2018/12/ucw-moechte-einen-ordnungsdienst-installieren/

    Olper Museum ist auf dem Weg

    In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.07.2019 wurden für die im November 2016 beschlossene Planung eines Museums weitere Pflöcke eingeschlagen. Im Gegensatz zu früheren Überlegungen – zur Erinnerung, der Bau eines Museums ist seit fast 20 Jahren eigentlich beschlossene Sache – sind vor grundsätzlichen Überlegungen, wie das Museum auszusehen hat, die Maximalkosten mit 2.5 Mio EUR für den Bau und 200000 EUR für den laufenden Betrieb als Leitplanken des damaligen Beschlusses festgelegt worden.


    Wie zu erwarten, wurde das Thema Museum breit diskutiert. Insbesondere die FDP, welche sich 2016 noch uneingeschränkt für ein Museum ausgesprochen hatte, macht eine komplette Kehrtwende. Die SPD stört sich an den laufenden Unterhaltungskosten und die Grünen sind eigentlich dafür, dann dagegen, im Grunde wissen Sie wie so oft nicht, was sie wollen.

    Die damaligen Betreiber des Bürgerentscheids betrachten den Bürgerentscheid offenbar als das Mass der Dinge, sagen sie doch, mit dem Bürgerentscheid wäre ein Museum nicht explizit befürwortet worden, da über dieses dort nicht abgestimmt wurde. Sie verkennen da die Tatsache, dass sich der Bürgerentscheid gegen den den Ratsbeschluss vom 10.11.2016 richtet.

    Dieser Beschluss lautete damals:
    1. Das Rathaus der Kreisstadt Olpe wird nicht saniert. Die Verwaltung bleibt angewiesen, nur noch die für die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes unbedingt notwendigen Reparaturarbeiten vorzunehmen.

    2. Unter Einbeziehung des Bahnhofsgebäudes wird ein neues Rathaus errichtet, das dem Raumbedarf der Verwaltung unter Berücksichtigung zukunftsorientierter Formen der Verwaltungsarbeit gerecht wird. Bei der Ermittlung des Raumbedarfs soll das Gebäude „Altes Lyzeum“, bei einem Umzug der Musikschule, möglichst einbezogen werden. Der Raumbedarf soll so ausgerichtet werden, dass möglichst geringe Kosten anfallen. Die Verwaltung stellt dem Rat kurzfristig in einer vollständigen, raumweisen Gegenüberstellung „Bestand/MWU-1/MWU-2“ den prognostizierten Raumbedarf umfassend dar. Eine Entscheidung über das Raumprogramm und die Raumverteilung und die damit einhergehenden Flächen fällt der Rat der Stadt Olpe erst in einem weiteren Verfahren.

    3. Ein Museum wird Bestandteil der Planungen und wird in Abstimmung mit dem Förderverein Stadtmuseum Olpe eingerichtet.

    4. Beim Rathauskonzept ist insbesondere die Möglichkeit zur flexiblen Nutzung vorzusehen. Die Flexibilität sollte berücksichtigen, dass die Verwaltung in Zukunft größer oder kleiner werden kann mit der Möglichkeit, die freiwerdenden Flächen gewerblich zu nutzen.

    5. Die Verwaltung wird beauftragt, im Jahr 2017 die Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes einzuleiten. Dabei soll der Bereich zwischen der Kreuzkapelle, der Finkenstraße, der Kölner Straße mit Verbindung zur Oberstadt und dem Gelände am Obersee analysiert und wichtige Handlungs- und Projektschwerpunkte zur städtebaulichen Weiterentwicklung definiert werden. Über den Umsetzungszeitplan für das Integrierte Handlungskonzept ist sicher zu stellen, dass die Aufgabe des derzeitigen Rathausstandortes nicht vor 2022 erfolgt.

    6. Die politischen Gremien werden frühzeitig, laufend über den Fortschritt des weiteren Verfahrens und besonders die Kostenentwicklung unterrichtet.


    Auf disen Beschluss hin wurde der Bürgerentscheid mit folgender Fragestellung geführt:

    „Soll das bestehende Rathaus saniert und auf einen Neubau verzichtet werden?“

    Dieser wurde mit einer breiten Mehrheit der Olper Bürger abgelehnt. Damit ist der Ratsbeschluss vom 10.11.2016 nach wie vor der Arbeitsauftrag an die Verwaltung. Wenn jetzt, fast 3 Jahre nach dem noch heute gültigen Beschluss die damaligen Betreiber des Bürgerentscheids meinen, das Museum wäre nicht Teil des Entscheids, müssen Sie sich die Frage gefallen lassen, warum war der Bürgerentscheid so formuliert?


    Die UCW Olpe würde sich freuen, wenn endlich alle Fraktionen mithelfen, den mehrheitlichen Beschluss aus 2016 umzusetzen, anstatt aus tlw. offensichtlich wahltaktischen Gründen immer wieder neue Fragen aufzuwerfen und Problemfelder zu erfinden. 
    Die UCW Olpe steht nach wie vor vollumfänglich zu der 2016 getroffenen Entscheidung zum Museum!

    Denkmalschutz in Olpe im Fokus der Bürger

    In der Sitzung des Bauausschusses am 14. Februar 2019 wurde umfassend über das Thema Neufassung des Denkmalschutzbereiches beraten. Die UCW Olpe hatte zu diesem Thema drei Anträge vorbereitet, welche am Ende der Diskussion einstimmig angenommen wurden. 

    Doch im Einzelnen: Die UCW Olpe steht nach wie vor dazu, die Satzung des Denkmalbereichs neu zu fassen. Wenn auch die Ausgestaltung und die Regelungstiefe in der UCW – Fraktion nicht von jedermann geteilt wird, so wird die grundsätzliche Notwendigkeit einer Neuregulierung allgemein als richtig gesehen. Die in den letzten 10-15 Jahren insbesondere in der Martinstraße entstandenen unpersönlichen Neubauten sollen nicht der Maßstab einer zukünftigen Stadtentwicklung sein. Eine Entwicklung der Stadt muss trotzdem möglich sein und bleiben.

    In der letzten Beratung im September 2018 wurde seitens der UCW die Bürgerbeteiligung (die in der Stadthalle dann auch durchgeführt wurde) beantragt. Auch die direkte Kommunikation an die Bürger, deren Immobilien als Denkmale vorgeschlagen werden beruht auf einem Antrag der UCW. In dieser Versammlung wurde die Frage laut, ob es nicht andere Regelungsmöglichkeiten gibt als die Satzung (z.B. einen Bebauungsplan). Um diese Frage zu klären wurde am gestrigen Tag u. A. auch seitens der UCW Fraktion der Antrag eingebracht, dass die Verwaltung hierüber umfassend informiert.

    In der Begründung zur Satzung sind von unserem Fraktionsmitglied Klaus-Martin Ohm schon im letzten Jahr zahlreiche Fehler aufgedeckt worden. Da der Beschlussvorschlag lautete, die Satzung nebst (fehlerbehafteter) Begründung zu billigen, diese Fehler aber nach wie vor enthalten sind, konnte die UCW diesem Beschlussvorschlag nicht folgen. Auch eine im letzten September beschlossene Beteiligung des Stadtarchivars wurde bisher nicht durchgeführt

    Alle diese Punkte werden in den nächsten Monaten berichtigt, sodass dann ein hoffentlich fehlerfreier Satzungsentwurf veröffentlicht werden kann. In der Zwischenzeit bleibt natürlich auch für die Bürger mehr Zeit, sich mit der Satzung auseinanderzusetzen und Anregungen zu geben. Auch die als ‚Freunde der Kreisstadt Olpe‘ immer noch eher anonym mitwirkenden Bürger möchten wir bitten, sich offen einem konstruktiven Dialog anzuschliessen. Die Neufassung der Denkmalbereichssatzung wird nur dann erfolgreich sein, wenn eine grosse Mehrheit der Bürger sie mitträgt

    UCW möchte einen Ordnungsdienst installieren

    Im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2019 wurde von der UCW Olpe beantragt, dass die Verwaltung die Installation eines Ordnungsdienstes in der Stadt Olpe prüfen solle. Dem Antrag wurde mit grosser Mehrheit zugestimmt. Lediglich 4 Gegenstimmen der SPD und der Grünen zeugen von einer recht grossen Einigkeit.

    Da sich insbesondere die linkspopulistischen Olper Grünen ein paar aus dem Zusammanhang gerissene Sätze unseres Antrages herausgepickt hatten und daraufhin den Untergang des Abendlandes witterten und für die Äusserungen diesbezüglich im Rat der Stadt Olpe heftige Gegenwehr einstecken mussten, stellen wir hier nochmal den kompletten Antrag zur Verfügung:

    Es mag sich jeder sein eigenes Bild machen, ob in diesem Antrag Vorverurteilungen oder sogar (wie in einem Leserbrief von Zaklina M.) braune Tendenzen sichtbar werden.

    Ein Stück Natur in Olpe – Blumenwiesen

    Neben der weltweit geführten Diskussion rund um das Thema Klimawandel  appellieren in jüngster Zeit  immer mehr Umweltverbände, Wissenschaftler und besorgte Bürger,  auch ein anderes Problem stärker in den Focus zu nehmen.

    Die Zerstörung des Lebensraumes von Insekten, verursacht u.a. durch
    – die moderne Landwirtschaft,
    – die zunehmende Wohnbebauung,
    – die Flächenversiegelung durch Straßen und Plätze,
    – sowie die starke Lichtverschmutzung.

    Die UCW Olpe hat dieses Thema aufgegriffen, weil wir glauben, dass ein koordiniertes Engagement von Kommunen, Unternehmen, Schulen und auch Privatpersonen dazu beitragen könnte, die Situation vor Ort zu verbessern.

    Zusätzliche Lebensräume könnten dadurch geschaffen werden, dass bisher ungenutzte Freiflächen wie Böschungen in Gewerbegebieten, Teile von Parkanlagen oder Spielplätzen in der Kommune aber auch geeignete Flächen in Wohngebieten attraktiver für die bedrohten Arten gemacht werden.

    Weiterhin wären die Anlage von Biotopen, die Aussaat von Wildpflanzen, eine Reduzierung der Mäharbeiten auf Grünflächen sowie die Aufstellung von „Insektenhotels“ zielführend.

    Aktives Handeln und Aufklärung wäre auch hinsichtlich der zunehmenden „Lichtverschmutzung“ angesagt. 
    Ein großer Anteil der Insektenfauna wird durch nachtaktive Gruppen bestimmt. Millionen von ihnen werden von künstlichen Lichtquellen angezogen, ändern ihren gesamten Lebensrhythmus  und sterben durch Verbrennungen an den Lampen. Dies hat Auswirkungen in der gesamten Nahrungskette so z.B. bei den Fledermäusen.

    Abhilfe kann hier jeder Haushalt leisten. Zum einen können Bewegungsmelder installiert werden, so dass das Licht einfach AUS bleibt, wenn man es nicht benötigt, zum anderen gibt es insektenfreundliches Licht. Selbst die Nutzung von LED-Lampen ist sinnvoll, da diese nicht so heiß brennen und Tiere bei Kontakt nicht direkt sterben oder verletzt werden. Allein ein Mehr an Informationen (auch und insbesondere an den Schulen!) würde hier schon weiterhelfen.

    Um solche Maßnahmen erfolgreich umzusetzen zu können, sind neben den Fachabteilungen der Stadt auch die lokalen Akteure, z.B. Dorfgemeinschaften, Naturschutzverbände, Heimatvereine und interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich zu beteiligen.

    Besonders wichtig dabei  ist auch die pädagogische Begleitung, also die Einbeziehung von Schulen in dieses Projekt. Beispielhaft könnte so im Unterricht oder an Projekten verdeutlicht werden, dass sich persönliches Engagement und  Handeln vorteilhaft für den Umwelt- und Artenschutz auswirkt.

    EU, Bund, Land, Bezirksregierung und regionale Verbände haben inzwischen die Notwendigkeit einer gezielten Förderung von solchen Maßnahmen erkannt und entsprechende Fördermaßnahmen initiiert.

    Der Antrag der UCW an die Verwaltung, unter Federführung von „Olpe biologisch“ zu prüfen, durch welche Fördermaßnahme Projekte finanziert werden könnten, wurde einstimmig angenommen.

    Außerdem wurde ein Betrag von 5.000 €  für den bei der Bewilligung von Fördergeldern notwendigen Eigenanteil in den Haushalt 2019 eingestellt. Erste Rückmeldungen, insbesondere aus Schulen zeigen ein großes Interesse daran, dass im neuen Jahr  bald der Startschuss  zu diesem Projekt fällt.

    Kontaktadresse bei der Stadt Olpe:
    Frau Sabine Melzer-Baldus 
    Email: s.melzer@olpe.de

    Erhalt des Olper Stadtbildes: UCW fordert städtische Zuschüsse und einen Gestaltungsbeirat

    Die UCW Olpe unterstützt die Forderungen vieler Olper Bürger, ihre Stadt vor dem weiteren Verlust erhaltenswerter und stadtbildprägender Gebäude zu schützen. Zu viele Bauprojekte in der Innenstadt waren in den letzten Jahren alleine durch wirtschaftliche Interessen von Investoren oder Eigentümern in Ihrer Gestaltung bestimmt.

    Einrichtung eines Gestaltungsbeirates

    Neben der anstehenden sinnvollen Überarbeitung und Erweiterung der Denkmalbereichssatzung „Olpe-Historische Altstadt“ fordert die UCW Olpe die Einrichtung des in der letzten Bauausschusssitzung vorgestellten Gestaltungsbeirates. Ein solcher Fachbeirat soll auf Anregung der UCW schon bei der Aufgabe der Planung des Bahnhofsumfeldes eingerichtet werden. Ein Gestaltungsbeirat hat als unabhängiges Expertengremium die Aufgabe, gemeinsam mit Architekten und Bauherrn die Gestaltung von einzelnen Projekten im städtebaulichen Kontext zu diskutieren und damit zu einer besseren Baukultur beizutragen. Dabei beschäftigt sich dieser nicht nur mit Leuchtturmprojekten, sondern Ziel ist es, das Stadtbild insgesamt zu verbessern und Fehlentwicklungen in Architektur und Städtebau zu vermeiden.

    Städtische Zuschüsse für die Erhaltung oder Wiederherstellung von Fassaden und anderen Bauteilen

    Die UCW geht allerdings noch einen entscheidenden Schritt weiter: Sie fordert Zuschüsse der Stadt für die Erhaltung oder Wiederherstellung von Fassaden, Fenster, Dachteilen und anderen gestalterischen Elementen denkmalgeschützter und/oder stadtbildprägender Gebäude im Innenstadtbereich, insbesondere aber für betroffene Gebäude im Bereich der neu zu beschließenden Denkmalbereichssatzung.

    Im Entwurf dieser neuen Satzung ist die Anzahl der Denkmäler deutlich angestiegen, die Rede ist von bisher 30 auf über 80 Gebäude. Dies alleine bedeutet für viele Hausbesitzer eine Herausforderung in bautechnischer und finanzieller Sicht.

    Die Zuschüsse sollen die Eigentümer der Gebäude nicht nur dazu bewegen, die stadtbildprägenden Wirkungen ihrer Häuser zu erhalten, sondern sie darüber hinaus ermutigen, solche Fassaden sogar wieder zu herstellen, zum Beispiel im Zuge von ohnehin vorgesehenen Baumaßnahmen. Um das gewünschte Ziel wirkungsvoll und nachhaltig zu erreichen, müssen die Zuschüsse nach Auffassung der UCW aber auch einen tatsächlich „spürbaren“ Anreiz schaffen.

    Wer eine schöne und lebenswerte Innenstadt wünscht, der muss auch bereit sein, dafür tiefer in die Tasche zu greifen. Zuschüsse im fünfstelligen Bereich sind nach Vorstellung der UCW dabei durchaus angemessen. Jedenfalls geht es nicht an, den Hauseigentümern zum Beispiel durch die neue Denkmalbereichssatzung zusätzliche Pflichten und Kosten aufzuerlegen, ohne sie dafür im Gegenzug im Allgemeinwohlinteresse auch zu entlasten. Die Stadt Olpe kann sich nicht nur auf die städtebauliche Entwicklung im Rathaus- / Bahnhofsquartier konzentrieren und dort in den nächsten Jahren viele Millionen investieren. Der Stadt und den Bürgern muss der Erhalt von stadtbildprägenden Gebäuden und Fassaden, eine lebenswerte und attraktive „Altstadt“ genauso viel wert sein.

    Natürlich müssen zunächst Kriterien erstellt und festgelegt werden, nach der sich die Höhe der Kostenbeteiligungen zum Beispiel in Abhängigkeit von Bedeutung, Umfang oder Kosten der Maßnahmen berechnet.

    Bei den Entscheidungen und Vergaben sollte der neu einzurichtende Gestaltungsbeirat eine federführende Rolle übernehmen.

    Die UCW wird in der nächsten Sitzungsperiode diesbezügliche Anträge stellen und hofft, dass alle Fraktionen diese für Olpe wegweisende Idee unterstützen werden.

    Klausurtagung in Altenberg

    Alle Ratsmitglieder, aber auch sachkundige Bürger der UCW Olpe, trafen sich zu ihrer diesjährigen 3tägigen Klausurtagung in Altenberg.

    Bei frostigen Außentemperaturen, aber angenehmer Tagungsatmosphäre standen aktuelle tagespolitische Themen, hauptsächlich aber Fragen rund um die strategische Ausrichtung der Unabhängigen für die nächsten Jahre im Mittelpunkt der Tagung.
    Einigkeit herrschte bei allen Teilnehmern, dass neben einer effektiven und schlagkräftigen Fraktionsarbeit eine offensive Mitgliederwerbung die weitere politische Zukunft der Unabhängigen Christlichen Wählergemeinschaft sichert. In Altenberg wurden die Weichen dafür gestellt. Dabei wäre es wünschenswert, diese Neumitglieder auch für die aktive politische Mitarbeit zu gewinnen. Ein Schritt in diese Richtung ist ein regelmäßiger Stammtisch.

    Interessierte Bürger sind eingeladen, die Mannschaft der UCW kennen zu lernen und dabei auch strittige kommunalpolitische Themen zu diskutieren. Nächster Termin ist Freitag, 16. März in der Gaststätte 1831 in Olpe, Winterbergstraße 3.

    Bei den seit Jahren öffentlichen Fraktionssitzungen, deren Termine künftig rechtzeitig in der Presse veröffentlicht werden, ist darüber hinaus mit fachlicher Unterstützung vor Ort ein Blick hinter die Kulissen der Ausschuss- bzw. Ratsarbeit möglich.

    zur ‚Idee‘ der Piraten: Den Bürgern die Demokratie zurückgeben

    Manchmal ist es wirklich erstaunlich: Es gibt Menschen, die immer, wenn sie sich mit etwas beschäftigen glauben, dass das vor ihnen noch nie jemand gemacht hat und dass sie die Einzigen sind, die die Weisheit für sich beanspruchen können. Ein gutes Beispiel ist der Olper Ober-„Pirat“*. Nicht nur, dass es vor ihm in der Kommunalpolitik seiner Meinung nach überhaupt keine Bürgerbeteiligung gab, und vom Rathausbau hat auch Niemand eine Ahnung, nein, jetzt möchte er auch noch Einzelbürgern über seine Partei zu einer Wahlkreiskandidatur verhelfen. Wie nobel.

    Dennoch sind mir die Ideen, die den Gehirnwindungen des Freibeuters** entspringen, manchmal etwas suspekt. Man muss nicht immer dann, wenn man etwas plant, oder über etwas nachdenkt glauben, das Rad neu erfinden zu müssen. Denn: So etwas wie er hier anbietet, gibt es schon: Das sind die unabhängigen oder auch freien Wähler. In Olpe seit mehr als 65 Jahren im Stadtrat vertreten und unter dem Namen Unabhängige Christliche Wählergemeinschaft Olpe e.V. (UCW Olpe) bekannt. Hier ist der richtige Platz für Wähler, die sich ohne Parteizugehörigkeit und ohne die häufig dazugehörende Fraktionsdisziplin (wir nennen es Fraktionszwang!) in der Kommunalpolitik engagieren und wirklich frei nach dem eigenen Gewissen abstimmen möchten. Auch wenn wir bei unseren ersten beiden Wahlen 1952 und 1956 auf Grund gesetzlicher Vorgaben auf der Liste einer Partei kandidieren mussten: Schon 1959 hatte der zuständige Landtag in Düsseldorf ein Einsehen und hat die Kandidatur von unabhängigen Wählern seit der Kommunalwahl 1960 für Wählergemeinschaften frei gegeben. Und die Idee ist denen ganz ohne die Geburtshilfe von Seeräubern** gekommen! Seit dieser Zeit kandidieren in Olpe die Unabhängigen Wähler für das Kommunalparlament und die von unserem Korsaren** angesprochenen interessierten Bürger und deren -initiativen werden von uns nicht nur gehört, sondern landen immer wieder über die UCW Olpe im Stadtrat. Siehe die ehemaligen Mitglieder der Bürgerinitiativen Freizeitbad und Hüppcherhammer, die heute einen Großteil der UCW-Fraktion ausmachen. Gelebte Bürgernähe halt.

    Und bei uns passiert das genau so, wie es hier angedacht ist: Ohne sich parteipolitisch binden zu müssen, kann man bei uns nur mittels einer einfachen Vereinsmitgliedschaft für den Stadtrat kandidieren. Denn wir unterliegen nur dem Vereinsgesetz, nicht dem Parteiengesetz. Dort sollte man eigentlich einmal nachlesen, bevor man sich in der Öffentlichkeit äußert: Laut Parteiengesetz muss ein Kandidat nämlich Mitglied dieser Partei sein, bevor er für sie kandidieren darf. Parteibuchzwang also! Außerdem kann ich Niemandem einfach so in der Presse versprechen, dass er für meine Partei für einen Wahlkreis antreten darf: Die Besetzung ist sowohl bei den Parteien (§ 17 Parteiengesetz), als auch bei Wählergemeinschaften von einer geheimen Wahl abhängig!

    Will man sich also kommunalpolitisch engagieren, ohne gleich Mitglied einer Partei werden zu müssen, dann geht das nur in einer Wählergemeinschaft oder als tatsächlicher Einzelkandidat. Ob da ein Parteibuch mit einer schwarzen Totenkopfflagge Sinn ergibt, mag jeder für sich selbst entscheiden.

    * Brockhaus Enzyklopädie: Piraterie: „alle rechtswidrigen Gewalt- oder Behinderungsakte sowie alle Beraubungsakte, die zu privaten Zwecken… – …ausgeübt werden…“: Laut Seerechtskonvention geächtet!

    ** Brockhaus Enzyklopädie: „Synonym für Pirat“

    Udo Baubkus
    Fraktionsvorsitzender der UCW Olpe

    Die Zukunft der Musikschule in Olpe

    Die UCW Olpe setzt sich für den langfristigen Erhalt der Musikschule mit dem qualitativ hochwertigen Angebot ein. Im Rahmen der Verabschiedung von Eckwerten für das Haushaltsjahr 2018 stellte die UCW-Fraktion im Olper Stadtrat folgenden Antrag:

    Die Verwaltung wird beauftragt, bis zu den Haushaltsberatungen für die Musikschule ein Konzept zu erarbeiten, das eine dauerhafte Reduktion der Kosten beinhaltet. Hierbei sollte vorrangig sowohl im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit eine Kooperation mit den Nachbarkommunen angestrebt, als auch innerschulisch die Reduktion/kostengünstige Umstrukturierung besonders kostenintensiver Ausbildungen/Kurse geplant werden.
    Begründung:

    Nach dem Haushaltsplan 2017 (Produktbeschreibung 04.01.05 Musikschule) betrug der Kostendeckungsgrad 2015 48,94 %, das Ergebnis je Einwohner -13,71 € und das Ergebnis je Musikschüler -570,45 €. Für das Jahr 2020 wird eine Verschlechterung der genannten Werte auf 43,51 %, -18,37 € und -757,12 € angenommen. Im Interesse des langfristigen Erhalts der Musikschule und der Aufrechterhaltung eines qualitativ hochwertigen Angebots sind daher kurzfristige Maßnahmen zur dauerhaften Reduktion der Kosten erforderlich.

    Dieser Antrag führte zu dem Beschlussvorschlag, über den im Haupt- und Finanzausschuss am 11.12.2017 entschieden werden soll:
    Zur Ausarbeitung eines Konzeptes zur Kostenreduzierung in der städtischen Musikschule wird eine interfraktionelle Arbeitsgruppe bestehend aus neun Mitgliedern gebildet.

    Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung

    Ein interessanter Vortrag und eine anschliessende interessante Diskussion über die Beteiligung und geforderte Mithilfe der Bürger in den Dialog zur Stadtentwicklung in Olpe. Eine Vision zu entwickeln, wie eine Stadt weiter zu nach vorne zu bringen ist, ist Aufgabe aller Bürger, nicht die der Politik alleine oder gar der Verwaltung.
    Leider war die Beteiligung der Bürger, insbes. von Seiten der Mehrheitsfraktion und Verwaltung, sehr dürftig und im Blick auf die grundlegende Bedeutung der kommenden Entscheidungen für die Stadt Olpe nicht angemessen.
    Wir bedanken uns bei der Organisation durch die AOS Olpe, insbes. Herrn Maiworm. Der eingeladene ehemalige Berliner Senator (im Übrigen CDU) Volker Hassemer berichtete eindrucksvoll von der Stadtentwicklung in Berlin der letzten 20 Jahre, die letztlich zu einigen Leuchtturmprojekten (u.A. den Umbau des Potsdamer Platzes, Spreebogen, Alexanderplatz) geführt haben und unter Mithilfe der Bürgerschaft mit grossem Zuspruch aus dieser umgesetzt wurde. Insbesondere war ihm wichtig zu betonen, dass letztendlich die Entscheidungen in der repräsentativen Demokratie gefällt werden müssen. Diese Entscheidung soll aber auf der Grundlage einer ergebnisoffenen Abwägung der Interessen Aller getroffen werden. Kein Politiker und keine Fraktion kann sich anmassen, eine allgemeingültige Meinung zu haben. Daher sind alle Bürger zur Mithilfe aufgefordert.
    Genau diesen offenen Ideenaustausch haben wir von der UCW Olpe schon seit langem im Hinblick auf die kommende Umplanung des Bereiches Rathaus / Bahnhof / Realschule gefordert und sehen uns in dieser Meinung wieder einmal bestärkt.

    UCW auf der Beachvolleyball – Anlage in Dahl

    Am 12.08.2017 wurde die neue Beachvolleyballanlage des VC SFG Olpe eröffnet. Die Anlage wurde
    mit Fördergeldern der Stadt Olpe, aber auch mit viel Eigenleistung der Vereinsmitglieder errichtet.
    Im Zuge der Gewährung der Fördermittel wurde durch die UCW Olpe angeregt, dass auch Nichtmitglieder die
    Möglichkeit haben, an bestimmten Tagen den Beachvolleyballplatz zu benutzen. Seitens des Vereins sind
    jeweils Mittwochs die Türen für Interessenten und Neugierige geöffnet.

     

    Die UCW Olpe ließ es sich nicht nehmen, die Anlage selbst zu begutachten
    und mit den Vereinsmitgliedern und anderen Begeisterten mehrere Sätze zu spielen.
    Unter sachkundiger Anleitung bekamen wir die Spielregeln erklärt und hatten dann
    ausgiebig Zeit einige Bälle zu spielen. Fazit unseres Besuchs:

    Wir sind sehr froh, dass die Stadt Olpe diese Trendsportart gefördert hat und die Spielfelder
    entstanden sind. Wir wünschen dem Volleyballclub VC SFG weiterhin viel Erfolg und sind uns sicher, dass
    hier mit Sicherheit das ein oder andere neue Talent entdeckt wird.

    Windenergiemesse in Olpe

    Auf der heute am 10.12.2106 in der Stadthalle Olpe stattfindenen Windenergiemesse konnte man sich über die geplante Windenergienutzung in unserer Umgebng informieren.Befürwortern wie Gegnern der Windenergie wurde hier ein Forum geboten sich umfassend zu informieren.

    kostenfreie Parkplätze für Besucher des Biggesees

    Im November 2015 hat die UCW Olpe einen Beschlussvorschlag eingebracht, welcher zum Ziel hatte kostenlose Parkplätze für die Besucher und Nutzer des Randweges bereitzustellen. Hintergrund war damals die Ankündigung einer Gebührenpflicht für den Parkplatz am Hallenbad.

    sibo_parkflaechen_kostenfrei-3

    Die Verwaltung teilt nun mit, dass diese Parkplätze eingerichtet wurden.
    Es freut uns dass die Verwaltung den Vorschlag der UCW Olpe umgesetzt hat.
    sibo_parkflaechen_kostenfrei-1 sibo_parkflaechen_kostenfrei-2

    offener Brief der UCW zur Ankündigung die Martinszüge nicht mehr zu genehmigen

    Update: Nach einigen Tagen wird im Rahmen einer Informationsveranstaltung das Thema geklärt. Als Reaktion auf den offenen Brief der UCW Olpe zu den Martinszügen haben wir eine Antwort unseres Bürgermeisters erhalten. Es liest sich mittlerweile anders als im ersten Brief der Stadt wo es noch hiess: „beabsichtige ich die Nutzung von Straßen für die Martinsumzüge der Kindergärten nicht mehr zu genehmigen“. Wir sind froh dass einige Klarstellungen gegeben und das Problem damit (hoffentlich langfristig) aus der Welt geschafft wurde:

    antwort-bm-161006-pdf_1

    In den letzten Tagen wurde öffentlich diskutiert, wie die lange Tradition der Martinszüge in Olpe erhalten bleiben kann. Anlass war ein Brief der Olper Stadtverwaltung an die Kindergärten, dass Genehmigungen nicht mehr erteilt würden. Aus diesem Anlass veröffentlicht die UCW Olpe einen offenen Brief an den Bürgermeister mit der Aufforderung diese traditionellen Umzüge zu ermöglichen:

    UCW_Martinszug_offener-Brief-161004

    Die UCW Olpe lehnt die Schließung von elf Kinderspielplätzen ab!

    Ist das Spielplatzkonzept wirklich ein Konzept? Oder nur ein geschnürtes Sparpaket auf dem Rücken der Kinder?
     Spielplatz-Kortemicke
    Die UCW Olpe wird das derzeit diskutierte Spielplatzkonzept in dieser Form nicht mittragen. Von vorneherein zu sagen: „Es werden elf Spielplätze geschlossen und die Grundstücke werden vermarktet“ erinnert doch sehr an einen Ausverkauf von Spielgrund zur Sanierung des Stadtsäckels. Natürlich gibt es Spielplätze, die weniger genutzt werden. Aber liegt das immer am demographischen Wandel, oder vielleicht eher an der mangelhaften Ausstattung und Pflege vieler Spielplätze? Das vergangene Jahr hat gezeigt, wie schnell eine Bevölkerung wachsen kann. Damit kann und wird sich auch in Gegenden, wo heute wenig Kinder sind, die Demographie wandeln. Einerseits verlangen wir von jungen Familien, dass sie sich in den Orts- und Dorfkernen ansiedeln, alte und leerstehende Häuser kaufen und renovieren, anstatt neu zu bauen, andererseits soll gerade in diesen Bereichen mangels Kindern die Spielplatzdichte reduziert werden? Gerade in Bereichen mit überwiegend älteren Bewohnern dürfte sich durch den Kauf von Leerständen, Zuzug und Nachverdichtung der Kinderanteil kurz bis mittelfristig wieder deutlich steigern.
    Natürlich kann es in Einzelfällen erforderlich sein, einen Kinderspielplatz aufzugeben. Wir werden uns jeden dieser Einzelfälle ganz genau anschauen und auf jeden Fall die Meinung der Bürger und Eltern, die sich in den Bürgerversammlungen widerspiegeln sollte, in unsere Entscheidung einbeziehen.
    Grundsätzlich halten wir den Plan, elf Spielplätze zu schließen, für nicht richtig. Wenn eine Spielfläche mangels Nutzung überhaupt vorübergehend stillgelegt werden soll, dann sollte sie für die Zukunft vorgehalten und entsprechend gepflegt werden. Ein verkaufter Kinderspielplatz wird nie wieder ein Kinderspielplatz!
    Das Argument, dass viele Eltern Spielgeräte auf ihren Grundstücken besitzen greift ebenfalls zu kurz: Ein Kinderspielplatz ist immer auch ein sozialer Treffpunkt, wo sich Kinder, Mütter und Väter aller sozialen Schichten treffen. Damit ist ein Kinderspielplatz sicher auch eine Begegnungsfläche für Integration; gerade unter den Kindern selbst, die solch komplizierte Wörter gar nicht für das gemeinsame Spielen benötigen!
    Die jüngsten Beispiele aus Saßmicke und der Kortemicke zeigen, dass attraktive Spielplätze auch angenommen werden. Es ist also eine Spielplatzattraktivierung und -erneuerung erforderlich; keine pauschale Schließung. Wir von der UCW Olpe werden aus diesem Grunde bei den Haushaltsberatungen eine Aufstockung des Budgets für die Pflege und Ausstattung der Kinderspielplätze beantragen.