Termine

  • Fraktionssitzung, öffentlich
    am 13 Januar 2020 um 18:30
    @ Kolpinghaus

  • auch auf Facebook...
    Fragen an die Fraktion

    UCW

    Zu Besuch im Schulgarten der Gallenbergschule

    Auf Initiative der Mitglieder der UCW im Schulausschuss verabredeten diese vor kurzem mit der Schulleitung der Gallenbergschule ein Treffen, um sich insbesondere über die aktuellen Planungen rund um den Schulgarten der katholischen Grundschule zu informieren.

    Bienenstock an der Gallenbergschule

    Neben einer insektenfreundlichen Bepflanzung wurden dort in diesem Jahr mit Unterstützung von heimischen Imkern auch Bienenstöcke aufgestellt.

    Ein leckerer Honig, der am Ende dieses informativen Nachmittags den Teilnehmern überreicht wurde, zeigte, dass es den eingebundenen engagierten Lehrkräften gelungen ist, ihre Vorstellungen rund um das Thema Insekten und Blumen zusammen mit den an diesem Thema sehr interessierten Schülern vor Ort erfolgreich umzusetzen.

    Honig aus eigener Produktion

    Darüber hinaus beeindruckte die Vielzahl der Angebote und Ideen, die seitens des Kollegiums der Schule gemacht werden, um den Schulalltag der Schülerinnen und Schüler zu bereichern.

    Mitgliederversammlung der UCW

    In der vergangenen Woche traf sich die Unabhängige Christliche Wählergemeinschaft Olpe (UCW-Olpe) im Kolpinghaus zu ihrer jährlich stattfindenden ordentlichen Mitgliederversammlung.

    Mit knapp einem Drittel der stimmberechtigten Mitglieder war die Versammlung gut besucht.

    Nach dem Bericht des Vorsitzenden, Frank Kreinberg, übernahm es der Fraktionsvorsitzende, Peter Lubig, die politischen Geschehnisse des vergangenen und die sich abzeichnenden Aufgaben des kommenden Jahres zu erläutern.

    Zentrales Thema waren die anstehende Kommunalwahl und der damit verbundene Wahlkampf.
    Der Schatzmeister, Bernd Spuhler stellte anschließend mit dem Kassenbericht und dem Rechenschaftsbericht die finanzielle Situation der UCW dar. Ihm und dem Vorstand wurde für deren Arbeit im vergangenen Jahr einstimmig Entlastung erteilt.

    Dann kam es zum Tagesordnungspunkt Vorstandswahlen.Frank Kreinberg, erklärte, dass er, wie schon im Vorjahr angekündigt, sein Amt als Vorsitzender der UCW aus Altersgründen zur Verfügung stellen wolle.
    Der Vorstandsvorschlag, den ehemaligen langjährigen Fraktionsvorsitzenden, Udo Baubkus zu seinen Nachfolger zu wählen, wurde von der Versammlung begrüßt. Da es keinen weiteren Bewerber gab, wurde Udo Baubkus in offener Abstimmung bei eigener Enthaltung einstimmig gewählt. Er nahm die Wahl an, dankte Frank Kreinberg für seine in den vergangenen Jahren geleistete Arbeit und wünschte ihm für seine Zukunft alles Gute.

    In der Folge wurden Klaus Dornseifer als Schriftführer und Angelika Burghaus als Erste Beisitzerin in ihrem Amt bestätigt. Klaus-Martin Ohm wurde zum dritten Beisitzers gewählt. Raimund Burghaus übernimmt zusammen mit Gerda Reuber die nächste Kassenprüfung.

    Abschließend gab es noch einige Informationen und Diskussionen, ehe die harmonisch verlaufene Versammlung vom neuen Vorsitzenden geschlossen wurde.Nach der Versammlung wurden diverse politische Themen in lockerer Runde weiter diskutiert.

    Ordnungsstreife für Olpe?

    Die aktuellen, besorgniserregenden Ereignisse von Vandalismus rund um das Rathaus und die Realschule zeigen, dass die Überlegungen der UCW zur Ordnungsstreife im letzten Jahr nicht aus der Luft gegriffen waren sondern aktueller sind denn je. Die Idee ist nach wie vor, dass Mitarbeiter des Ordnungsamtes im Rahmen einer Streifentätigkeit bestimmte Orte und Plätze aufsuchen, um für die Bewahrung/Herstellung von Ruhe und Ordnung sowie für Sauberkeit im Stadtbild zu sorgen.

    Die auf Antrag der UCW Olpe vom Haupt- und Finanzausschuss im Jahre 2018 beauftragte Prüfung einer Ordnungsstreife führte zu dem Ergebnis, dass gegen die Einstellung von Mitarbeitern zur Unterstützung des Ordnungsamtes für diese Aufgaben seitens der Verwaltung keine Vorbehalte bestehen. Zu beachten seien jedoch die erheblichen und dauerhaft entstehenden Kosten. 

    In der Folge wurde in der UCW ausgiebig über die Ordnungsstreife und andere Maßnahmen im Bereich Sicherheit und Ordnung diskutiert. Die Diskussion wurde dann von dem aktuellen Geschehen eingeholt. Unter Anderem in der Tiefgarage des Rathauses und im Realschulgebäude sind in letzter Zeit mehrfach erhebliche Vandalismusschäden zu verzeichnen; die Presse hat jeweils darüber berichtet. Im aktuellen Fall sind in der Rathaustiefgarage Fahrzeuge von städtischen Mitarbeitern offensichtlich mutwillig beschädigt worden. 

    Natürlich kann niemand behaupten, dass die Ordnungsstreife diese Taten hätte verhindern können, Tatsache ist aber, dass das Risiko, bei einer Ordnungswidrigkeit oder einer Straftat, erwischt zu werden, durch regelmässige Kontrollen steigt.  Die Ordnungsstreife kann und soll keine Polizeiaufgaben übernehmen. Sie hat auch nicht das geringste mit einer Bürgerwehr zu tun. Diese insbesondere von den Grünen aufgebrachte haltlose Unterstellung entbehrt jeder Grundlage. Vorbild ist vielmehr die in unserer Nachbarstadt Attendorn im 2002 eingeführte Stadtwacht. 

    Aus Sicht der UCW Olpe gilt es jetzt, so schnell wie möglich parteienübergreifend einen Konsens bzgl. der Ordnungsstreife zu erzielen, damit das Sicherheitsgefühl unserer Olper Mitbürger keinen (weiteren) Schaden nimmt.

    Ursprungsartikel: https://www.ucw-olpe.de/ucw/2018/12/ucw-moechte-einen-ordnungsdienst-installieren/

    Olper Museum ist auf dem Weg

    In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.07.2019 wurden für die im November 2016 beschlossene Planung eines Museums weitere Pflöcke eingeschlagen. Im Gegensatz zu früheren Überlegungen – zur Erinnerung, der Bau eines Museums ist seit fast 20 Jahren eigentlich beschlossene Sache – sind vor grundsätzlichen Überlegungen, wie das Museum auszusehen hat, die Maximalkosten mit 2.5 Mio EUR für den Bau und 200000 EUR für den laufenden Betrieb als Leitplanken des damaligen Beschlusses festgelegt worden.


    Wie zu erwarten, wurde das Thema Museum breit diskutiert. Insbesondere die FDP, welche sich 2016 noch uneingeschränkt für ein Museum ausgesprochen hatte, macht eine komplette Kehrtwende. Die SPD stört sich an den laufenden Unterhaltungskosten und die Grünen sind eigentlich dafür, dann dagegen, im Grunde wissen Sie wie so oft nicht, was sie wollen.

    Die damaligen Betreiber des Bürgerentscheids betrachten den Bürgerentscheid offenbar als das Mass der Dinge, sagen sie doch, mit dem Bürgerentscheid wäre ein Museum nicht explizit befürwortet worden, da über dieses dort nicht abgestimmt wurde. Sie verkennen da die Tatsache, dass sich der Bürgerentscheid gegen den den Ratsbeschluss vom 10.11.2016 richtet.

    Dieser Beschluss lautete damals:
    1. Das Rathaus der Kreisstadt Olpe wird nicht saniert. Die Verwaltung bleibt angewiesen, nur noch die für die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes unbedingt notwendigen Reparaturarbeiten vorzunehmen.

    2. Unter Einbeziehung des Bahnhofsgebäudes wird ein neues Rathaus errichtet, das dem Raumbedarf der Verwaltung unter Berücksichtigung zukunftsorientierter Formen der Verwaltungsarbeit gerecht wird. Bei der Ermittlung des Raumbedarfs soll das Gebäude „Altes Lyzeum“, bei einem Umzug der Musikschule, möglichst einbezogen werden. Der Raumbedarf soll so ausgerichtet werden, dass möglichst geringe Kosten anfallen. Die Verwaltung stellt dem Rat kurzfristig in einer vollständigen, raumweisen Gegenüberstellung „Bestand/MWU-1/MWU-2“ den prognostizierten Raumbedarf umfassend dar. Eine Entscheidung über das Raumprogramm und die Raumverteilung und die damit einhergehenden Flächen fällt der Rat der Stadt Olpe erst in einem weiteren Verfahren.

    3. Ein Museum wird Bestandteil der Planungen und wird in Abstimmung mit dem Förderverein Stadtmuseum Olpe eingerichtet.

    4. Beim Rathauskonzept ist insbesondere die Möglichkeit zur flexiblen Nutzung vorzusehen. Die Flexibilität sollte berücksichtigen, dass die Verwaltung in Zukunft größer oder kleiner werden kann mit der Möglichkeit, die freiwerdenden Flächen gewerblich zu nutzen.

    5. Die Verwaltung wird beauftragt, im Jahr 2017 die Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes einzuleiten. Dabei soll der Bereich zwischen der Kreuzkapelle, der Finkenstraße, der Kölner Straße mit Verbindung zur Oberstadt und dem Gelände am Obersee analysiert und wichtige Handlungs- und Projektschwerpunkte zur städtebaulichen Weiterentwicklung definiert werden. Über den Umsetzungszeitplan für das Integrierte Handlungskonzept ist sicher zu stellen, dass die Aufgabe des derzeitigen Rathausstandortes nicht vor 2022 erfolgt.

    6. Die politischen Gremien werden frühzeitig, laufend über den Fortschritt des weiteren Verfahrens und besonders die Kostenentwicklung unterrichtet.


    Auf disen Beschluss hin wurde der Bürgerentscheid mit folgender Fragestellung geführt:

    „Soll das bestehende Rathaus saniert und auf einen Neubau verzichtet werden?“

    Dieser wurde mit einer breiten Mehrheit der Olper Bürger abgelehnt. Damit ist der Ratsbeschluss vom 10.11.2016 nach wie vor der Arbeitsauftrag an die Verwaltung. Wenn jetzt, fast 3 Jahre nach dem noch heute gültigen Beschluss die damaligen Betreiber des Bürgerentscheids meinen, das Museum wäre nicht Teil des Entscheids, müssen Sie sich die Frage gefallen lassen, warum war der Bürgerentscheid so formuliert?


    Die UCW Olpe würde sich freuen, wenn endlich alle Fraktionen mithelfen, den mehrheitlichen Beschluss aus 2016 umzusetzen, anstatt aus tlw. offensichtlich wahltaktischen Gründen immer wieder neue Fragen aufzuwerfen und Problemfelder zu erfinden. 
    Die UCW Olpe steht nach wie vor vollumfänglich zu der 2016 getroffenen Entscheidung zum Museum!

    Denkmalschutz in Olpe im Fokus der Bürger

    In der Sitzung des Bauausschusses am 14. Februar 2019 wurde umfassend über das Thema Neufassung des Denkmalschutzbereiches beraten. Die UCW Olpe hatte zu diesem Thema drei Anträge vorbereitet, welche am Ende der Diskussion einstimmig angenommen wurden. 

    Doch im Einzelnen: Die UCW Olpe steht nach wie vor dazu, die Satzung des Denkmalbereichs neu zu fassen. Wenn auch die Ausgestaltung und die Regelungstiefe in der UCW – Fraktion nicht von jedermann geteilt wird, so wird die grundsätzliche Notwendigkeit einer Neuregulierung allgemein als richtig gesehen. Die in den letzten 10-15 Jahren insbesondere in der Martinstraße entstandenen unpersönlichen Neubauten sollen nicht der Maßstab einer zukünftigen Stadtentwicklung sein. Eine Entwicklung der Stadt muss trotzdem möglich sein und bleiben.

    In der letzten Beratung im September 2018 wurde seitens der UCW die Bürgerbeteiligung (die in der Stadthalle dann auch durchgeführt wurde) beantragt. Auch die direkte Kommunikation an die Bürger, deren Immobilien als Denkmale vorgeschlagen werden beruht auf einem Antrag der UCW. In dieser Versammlung wurde die Frage laut, ob es nicht andere Regelungsmöglichkeiten gibt als die Satzung (z.B. einen Bebauungsplan). Um diese Frage zu klären wurde am gestrigen Tag u. A. auch seitens der UCW Fraktion der Antrag eingebracht, dass die Verwaltung hierüber umfassend informiert.

    In der Begründung zur Satzung sind von unserem Fraktionsmitglied Klaus-Martin Ohm schon im letzten Jahr zahlreiche Fehler aufgedeckt worden. Da der Beschlussvorschlag lautete, die Satzung nebst (fehlerbehafteter) Begründung zu billigen, diese Fehler aber nach wie vor enthalten sind, konnte die UCW diesem Beschlussvorschlag nicht folgen. Auch eine im letzten September beschlossene Beteiligung des Stadtarchivars wurde bisher nicht durchgeführt

    Alle diese Punkte werden in den nächsten Monaten berichtigt, sodass dann ein hoffentlich fehlerfreier Satzungsentwurf veröffentlicht werden kann. In der Zwischenzeit bleibt natürlich auch für die Bürger mehr Zeit, sich mit der Satzung auseinanderzusetzen und Anregungen zu geben. Auch die als ‚Freunde der Kreisstadt Olpe‘ immer noch eher anonym mitwirkenden Bürger möchten wir bitten, sich offen einem konstruktiven Dialog anzuschliessen. Die Neufassung der Denkmalbereichssatzung wird nur dann erfolgreich sein, wenn eine grosse Mehrheit der Bürger sie mitträgt

    Ein Stück Natur in Olpe – Blumenwiesen

    Neben der weltweit geführten Diskussion rund um das Thema Klimawandel  appellieren in jüngster Zeit  immer mehr Umweltverbände, Wissenschaftler und besorgte Bürger,  auch ein anderes Problem stärker in den Focus zu nehmen.

    Die Zerstörung des Lebensraumes von Insekten, verursacht u.a. durch
    – die moderne Landwirtschaft,
    – die zunehmende Wohnbebauung,
    – die Flächenversiegelung durch Straßen und Plätze,
    – sowie die starke Lichtverschmutzung.

    Die UCW Olpe hat dieses Thema aufgegriffen, weil wir glauben, dass ein koordiniertes Engagement von Kommunen, Unternehmen, Schulen und auch Privatpersonen dazu beitragen könnte, die Situation vor Ort zu verbessern.

    Zusätzliche Lebensräume könnten dadurch geschaffen werden, dass bisher ungenutzte Freiflächen wie Böschungen in Gewerbegebieten, Teile von Parkanlagen oder Spielplätzen in der Kommune aber auch geeignete Flächen in Wohngebieten attraktiver für die bedrohten Arten gemacht werden.

    Weiterhin wären die Anlage von Biotopen, die Aussaat von Wildpflanzen, eine Reduzierung der Mäharbeiten auf Grünflächen sowie die Aufstellung von „Insektenhotels“ zielführend.

    Aktives Handeln und Aufklärung wäre auch hinsichtlich der zunehmenden „Lichtverschmutzung“ angesagt. 
    Ein großer Anteil der Insektenfauna wird durch nachtaktive Gruppen bestimmt. Millionen von ihnen werden von künstlichen Lichtquellen angezogen, ändern ihren gesamten Lebensrhythmus  und sterben durch Verbrennungen an den Lampen. Dies hat Auswirkungen in der gesamten Nahrungskette so z.B. bei den Fledermäusen.

    Abhilfe kann hier jeder Haushalt leisten. Zum einen können Bewegungsmelder installiert werden, so dass das Licht einfach AUS bleibt, wenn man es nicht benötigt, zum anderen gibt es insektenfreundliches Licht. Selbst die Nutzung von LED-Lampen ist sinnvoll, da diese nicht so heiß brennen und Tiere bei Kontakt nicht direkt sterben oder verletzt werden. Allein ein Mehr an Informationen (auch und insbesondere an den Schulen!) würde hier schon weiterhelfen.

    Um solche Maßnahmen erfolgreich umzusetzen zu können, sind neben den Fachabteilungen der Stadt auch die lokalen Akteure, z.B. Dorfgemeinschaften, Naturschutzverbände, Heimatvereine und interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich zu beteiligen.

    Besonders wichtig dabei  ist auch die pädagogische Begleitung, also die Einbeziehung von Schulen in dieses Projekt. Beispielhaft könnte so im Unterricht oder an Projekten verdeutlicht werden, dass sich persönliches Engagement und  Handeln vorteilhaft für den Umwelt- und Artenschutz auswirkt.

    EU, Bund, Land, Bezirksregierung und regionale Verbände haben inzwischen die Notwendigkeit einer gezielten Förderung von solchen Maßnahmen erkannt und entsprechende Fördermaßnahmen initiiert.

    Der Antrag der UCW an die Verwaltung, unter Federführung von „Olpe biologisch“ zu prüfen, durch welche Fördermaßnahme Projekte finanziert werden könnten, wurde einstimmig angenommen.

    Außerdem wurde ein Betrag von 5.000 €  für den bei der Bewilligung von Fördergeldern notwendigen Eigenanteil in den Haushalt 2019 eingestellt. Erste Rückmeldungen, insbesondere aus Schulen zeigen ein großes Interesse daran, dass im neuen Jahr  bald der Startschuss  zu diesem Projekt fällt.

    Kontaktadresse bei der Stadt Olpe:
    Frau Sabine Melzer-Baldus 
    Email: s.melzer@olpe.de