Termine

  • Fraktionssitzung, öffentlich
    am 02 Dezember 2019 um 18:30
    @ Ort steht noch nicht fest

  • auch auf Facebook...
    Fragen an die Fraktion

    UCW

    Olper Museum ist auf dem Weg

    In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.07.2019 wurden für die im November 2016 beschlossene Planung eines Museums weitere Pflöcke eingeschlagen. Im Gegensatz zu früheren Überlegungen – zur Erinnerung, der Bau eines Museums ist seit fast 20 Jahren eigentlich beschlossene Sache – sind vor grundsätzlichen Überlegungen, wie das Museum auszusehen hat, die Maximalkosten mit 2.5 Mio EUR für den Bau und 200000 EUR für den laufenden Betrieb als Leitplanken des damaligen Beschlusses festgelegt worden.


    Wie zu erwarten, wurde das Thema Museum breit diskutiert. Insbesondere die FDP, welche sich 2016 noch uneingeschränkt für ein Museum ausgesprochen hatte, macht eine komplette Kehrtwende. Die SPD stört sich an den laufenden Unterhaltungskosten und die Grünen sind eigentlich dafür, dann dagegen, im Grunde wissen Sie wie so oft nicht, was sie wollen.

    Die damaligen Betreiber des Bürgerentscheids betrachten den Bürgerentscheid offenbar als das Mass der Dinge, sagen sie doch, mit dem Bürgerentscheid wäre ein Museum nicht explizit befürwortet worden, da über dieses dort nicht abgestimmt wurde. Sie verkennen da die Tatsache, dass sich der Bürgerentscheid gegen den den Ratsbeschluss vom 10.11.2016 richtet.

    Dieser Beschluss lautete damals:
    1. Das Rathaus der Kreisstadt Olpe wird nicht saniert. Die Verwaltung bleibt angewiesen, nur noch die für die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes unbedingt notwendigen Reparaturarbeiten vorzunehmen.

    2. Unter Einbeziehung des Bahnhofsgebäudes wird ein neues Rathaus errichtet, das dem Raumbedarf der Verwaltung unter Berücksichtigung zukunftsorientierter Formen der Verwaltungsarbeit gerecht wird. Bei der Ermittlung des Raumbedarfs soll das Gebäude „Altes Lyzeum“, bei einem Umzug der Musikschule, möglichst einbezogen werden. Der Raumbedarf soll so ausgerichtet werden, dass möglichst geringe Kosten anfallen. Die Verwaltung stellt dem Rat kurzfristig in einer vollständigen, raumweisen Gegenüberstellung „Bestand/MWU-1/MWU-2“ den prognostizierten Raumbedarf umfassend dar. Eine Entscheidung über das Raumprogramm und die Raumverteilung und die damit einhergehenden Flächen fällt der Rat der Stadt Olpe erst in einem weiteren Verfahren.

    3. Ein Museum wird Bestandteil der Planungen und wird in Abstimmung mit dem Förderverein Stadtmuseum Olpe eingerichtet.

    4. Beim Rathauskonzept ist insbesondere die Möglichkeit zur flexiblen Nutzung vorzusehen. Die Flexibilität sollte berücksichtigen, dass die Verwaltung in Zukunft größer oder kleiner werden kann mit der Möglichkeit, die freiwerdenden Flächen gewerblich zu nutzen.

    5. Die Verwaltung wird beauftragt, im Jahr 2017 die Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes einzuleiten. Dabei soll der Bereich zwischen der Kreuzkapelle, der Finkenstraße, der Kölner Straße mit Verbindung zur Oberstadt und dem Gelände am Obersee analysiert und wichtige Handlungs- und Projektschwerpunkte zur städtebaulichen Weiterentwicklung definiert werden. Über den Umsetzungszeitplan für das Integrierte Handlungskonzept ist sicher zu stellen, dass die Aufgabe des derzeitigen Rathausstandortes nicht vor 2022 erfolgt.

    6. Die politischen Gremien werden frühzeitig, laufend über den Fortschritt des weiteren Verfahrens und besonders die Kostenentwicklung unterrichtet.


    Auf disen Beschluss hin wurde der Bürgerentscheid mit folgender Fragestellung geführt:

    „Soll das bestehende Rathaus saniert und auf einen Neubau verzichtet werden?“

    Dieser wurde mit einer breiten Mehrheit der Olper Bürger abgelehnt. Damit ist der Ratsbeschluss vom 10.11.2016 nach wie vor der Arbeitsauftrag an die Verwaltung. Wenn jetzt, fast 3 Jahre nach dem noch heute gültigen Beschluss die damaligen Betreiber des Bürgerentscheids meinen, das Museum wäre nicht Teil des Entscheids, müssen Sie sich die Frage gefallen lassen, warum war der Bürgerentscheid so formuliert?


    Die UCW Olpe würde sich freuen, wenn endlich alle Fraktionen mithelfen, den mehrheitlichen Beschluss aus 2016 umzusetzen, anstatt aus tlw. offensichtlich wahltaktischen Gründen immer wieder neue Fragen aufzuwerfen und Problemfelder zu erfinden. 
    Die UCW Olpe steht nach wie vor vollumfänglich zu der 2016 getroffenen Entscheidung zum Museum!